Allgemeine Geschäftsbedingungen der InfoCall GmbH

1. Vertragsgegenstand

Die InfoCall GmbH (INFOCALL) stellt dem Nutzer zu den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sein Kommunikationssystem und darauf laufende Produkte zur Verfügung. Diese ermöglichen es dem Nutzer, Sprachinformationen per Telefon bzw. Telematiksystemen sowie SMS und E-Mails zu empfangen. Nutzer und ihre Konfigurationsdaten werden von INFOCALL über eine Internet-Applikation verwaltet. Der Nutzer kann die Nachrichten über Anruf einer von INFOCALL bekannt gegebenen Telefonnummer abhören und sich den Text bei einigen Services per e-mail zusenden lassen. Als optionale Zusatzfunktion bei einigen Services sieht INFOCALL vor, dass der Nutzer auf neue Nachrichten per SMS aufmerksam gemacht wird.

2. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für jede Inanspruchnahme der auf der Telefonie- und Internetplattform der INFOCALL GmbH enthaltenen Dienste. Sie gelten für alle Nutzer unabhängig vom Ort des Zugriffs auf die Services von INFOCALL. Die AGB gelten für alle elektronisch übermittelten Dokumente sowie telefonisch übermittelten Sprachmeldungen und werden mit jedem Zugriff vom Nutzer anerkannt. Leistungen werden von INFOCALL ausschließlich aufgrund der jeweiligen Leistungsbeschreibung und der jeweils gültigen Entgeltbestimmungen erbracht. Der Nutzer kann den Text auf seinen Computer herunterladen und/oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
Mit der Registrierung und anschließender Bestätigung der Option „Allgemeine Geschäftsbedingungen werden akzeptiert“ erklärt sich der Nutzer mit den AGB von INFOCALL einverstanden.

3. Datenschutz

INFOCALL weist darauf hin, dass die eingegebenen persönlichen Daten in den Rechenzentren der INFOCALL in Österreich und Deutschland gespeichert werden. INFOCALL versichert, diese Daten nur für Dienste der INFOCALL GmbH zu nutzen und sie nicht an Dritte weiterzugeben, sofern dies gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. INFOCALL ist berechtigt, zur Abrechnung mit Partnern sowie zur Bekämpfung von Missbrauch und rechtlichen Verstößen das Nutzungsverhalten von registrierten Teilnehmern zu beobachten und aufzuzeichnen.
Dem Schutz der INFOCALL von den Nutzern überlassenen Daten wird höchste Aufmerksamkeit gewidmet. Die Daten der Nutzer bei der Kreditkartenzahlung werden verschlüsselt und per Secure Socket Layer (SSL) übertragen. Dieser Service entspricht damit den höchsten für E-Commerce derzeit existierenden Sicherheitsstandards. In diesem Verfahren werden die von Nutzern eingegebenen Zahlen verschlüsselt und an INFOCALL gesendet. Die Entschlüsselung erfolgt, nachdem INFOCALL die Nachricht erhalten hat. Damit ist die Einsicht von Unbefugten in Daten der Nutzer während der Übertragung ausgeschlossen. INFOCALL versichert den Nutzern, die von ihnen überlassene Daten vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu nutzen.

4. Nutzungsbedingungen

INFOCALL bietet viele interessante Dienste an. Eine Nutzung dieser Dienste ohne Anerkennung dieser AGB ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung der Dienste unter Umgehung der hierfür vorgesehen Zugangswege.

5. Registrierung, Benutzername und Passwort

Die Bereitstellung einiger Dienste von INFOCALL setzt eine Registrierung voraus. Hierfür muss der Nutzer auch einen „Benutzernamen“ wählen, der zu seinem eigenen Schutz nicht seinem normalen Namen entsprechen sollte. Aufgrund der begrenzten Anzahl von verfügbaren Benutzernamen hat der Nutzer jedoch keinen Anspruch auf eine bestimmte Kennung. Wollen mehrere INFOCALL-Nutzer identische Namen registrieren, wird derjenige bevorzugt, der/die zuerst diesen Namen beantragt hat/haben. Nach erfolgreicher Prüfung dieser Daten folgt die Registrierung und die Leistung gilt als bereitgestellt. Die Einzelheiten der jeweiligen Dienste und deren Funktionen sind bei diesen geregelt.
Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm/ihr im Zusammenhang mit der Registrierung für INFOCALL gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen werden INFOCALL umgehend mitgeteilt. Die Teilnehmer werden darauf hingewiesen, dass Ihnen ungeachtet der voranstehenden Bestimmungen das Auskunftsrecht gem. § 26, das Recht auf Richtigstellung oder Löschung gem. § 27 bzw. das Widerspruchsrecht gem. § 28 des DSG (Datenschutzgesetz) zusteht.
Der Nutzer hat ein Passwort ausgewählt, um seine persönlichen Daten (Nachrichtenkonfiguration etc) zu schützen. Diese soll nicht an Dritte weitergegeben werden und sollen keine automatischen Voreinstellungsfunktionen für das Passwort verwendet werden, wenn andere Zugriff auf den Computer haben. Weiters weisen wir darauf hin, dass sich registrierte Benutzer nach ihrem Besuch immer ausloggen sollten.
Mit der Angabe seiner Postadresse bzw. e-Mail- Adresse und Handynummer erklärt sich der Nutzer einverstanden, von INFOCALL e-Mails oder SMS zu erhalten.

6. Urheberrechte

Die durch INFOCALL vertriebenen und übermittelten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und sonstigen Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, diese anzuerkennen und einzuhalten. Die gehörten oder heruntergeladenen Inhalte sind insoweit nur für den privaten und sonstigen eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt. Die gehörten oder heruntergeladenen Daten dürfen außerhalb der Grenzen des privaten und sonstigen eigenen Gebrauchs insbesondere nicht Dritten überlassen, elektronisch oder sonstwie weiterverbreitet, öffentlich wiedergegeben oder weiterveröffentlicht werden. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Daten nicht entfernen.

7. Verhaltensregeln

Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit, ohne vorherige Zustimmung des Nutzers, Inhalte zu entfernen, wenn diese den gängigen rechtlichen Bestimmungen zuwider laufen oder Dritte gegenüber INFOCALL Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten. Dies gilt auch für Inhalte, die anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren.
Erlangt INFOCALL von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird INFOCALL von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird INFOCALL im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die zuständigen Behörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch INFOCALL erforderlich sein, wird INFOCALL dieser nachkommen.

8. Verfügbarkeit

INFOCALL stellt seine Services grundsätzlich 24 Stunden täglich zur Verfügung. Die schwankende Auslastung sowie technische Gegebenheiten nationaler und internationaler Fernmeldenetze und -einrichtungen können jedoch zu nicht im Verantwortungsbereich von INFOCALL liegenden Einschränkungen in der Verfügbarkeit führen. Aus derartigen Einschränkungen kann der Nutzer keine Rechtsfolgen ableiten. Weiters haftet INFOCALL weder für die Erreichbarkeit noch dafür, dass durch die Benutzung der INFOCALL Telefonie- und Internetplattform bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

9. Preise und Zahlungsverzug

Das Entgelt sowie die Zahlungsbedingungen für entgeltliche Services von INFOCALL sind in der jeweiligen Preisliste des Services festgelegt. INFOCALL behält sich vor, für einzelne Nutzer bei nicht fristgerechter Zahlung des Entgelts für die Inanspruchnahme eines Services den Zugriff auf das betroffene Service ohne weitere Benachrichtigung zu sperren. Der Nutzer kann daraus keine Rechtsfolgen ableiten.

10. Haftung und Gewährleistung

INFOCALL haftet für verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern es sich nicht um Personenschäden handelt. Ist der Nutzer kein Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, haftet INFOCALL – außer bei Vorsatz – weder für direkte, noch für indirekte, beiläufig entstandene, konkrete, außergewöhnliche oder Folgeschäden, auch wenn INFOCALL über die Möglichkeit dieser Schäden aufgeklärt wurde.
Die Dienste von INFOCALL verschaffen den Nutzern Zugang und Kenntnis von Informationen und Daten, auf deren Inhalte und Form INFOCALL keinen Einfluss hat. Dies gilt insbesondere für die im Wege eines automatisierten Zugriffvorgangs vermittelten Informationen, die im Rahmen eines von INFOCALL eingerichteten Kommunikationsweges ausgetauscht werden. INFOCALL übernimmt keine Haftung für diese Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.
INFOCALL übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtungen und der bei INFOCALL laufenden EDV-Programme. Eine Gewährleistung für den Umfang wird ebenfalls nicht übernommen.
INFOCALL übt bei der Erstellung des Angebotes auf der Website sowie der Telefonieplattform größte Sorgfalt. Dennoch kann keine Haftung für übermittelte Inhalte übernomen werden.
INFOCALL ist um höchste Sicherheit für die vom Nutzer auf der INFOCALL-Plattform erfassten Daten sowie durchgehende Verfügbarkeit des Services bemüht. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass nach derzeitigem Stand der Technik aber weder absolute Sicherheit noch volle Funktionsfähigkeit gewährleistet werden kann. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte auf rechtswidrige Art und Weise von gespeicherten Daten Kenntnis erlangen und/oder diese manipulieren. Aus solcherart geschehenen Eingriffen kann der Nutzer keine Rechtsfolgen ableiten.

11. Hyperlinks

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass INFOCALL keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert INFOCALL sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf den Homepages der Domain der INFOCALL. Für Inhalte Dritter, auf die mittels Links hingewiesen wird, schließt INFOCALL sohin jegliche Haftung aus.

12. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Rechtsstreitigkeiten ist Wien. Für Rechtsstreitigkeiten mit Konsumenten im Sinne des KSchG gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Sämtliche Rechte und Pflichten aus der Nutzung des Kommunikationssystems der INFOCALL unterliegen österreichischem Recht.
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